Politik & Behörden
GRÜNE und SPD wollen gemeinsam beschließen
Grüne und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag – Chance für ein klimaresilientes Niendorf? Die Grünen und die SPD in Eimsbüttel
Grüne und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag – Chance für ein klimaresilientes Niendorf? Die Grünen und die SPD in Eimsbüttel
Die FDP-Fraktion Eimsbüttel verfasste im Oktober federführend einen Antrag für mehr Transparenz in den B-Plan-Verfahren N93/95. Mitunterzeichner waren die Fraktionen der CDU und Volt. Inhaltlich soll u.a. eine Ideenwerkstatt ermöglicht und eine Veränderungssperre für N93 vorbereitet werden. Anlass war der schleppende Informationsfluss von der Verwaltung bezüglich eines bereits im Mai 2024 gefassten Beschlusses der Bezirksversammlung (Drucksache 21-4578), welcher u.a. die Planungsziele von Niendorf 95 auch auf Niendorf 93 zu übertragen, vorsieht.
„Leider habe man feststellen müssen, dass die Verwaltung die weitere Planung nicht so zügig aufgegriffen habe, wie man es sich vorgestellt habe“ so Benjamin Schwanke, FDP-Fraktionssprecher.
Nach den Bezirkswahlen vom 5. Juni steht fest – die Bezirksversammlung Eimsbüttel wird bunter. So waren bis vor der Wahl sechs politische Parteien in der Bezirksversammlung vertreten. Mit dem Neueinzügler VOLT wächst das politische Gremium aktuell auf sieben Parteien. Wir freuen uns auf einen gemeinsamen, überparteilichen Austausch für ein lebenswertes, zukunftsfähiges Niendorf und damit auch für Eimsbüttel und Hamburg.